...was ich noch sagen wollte...

Wer hat Angst vorm blauen Mann?

Auf entsprechende Befürchtungen seiner politischen Gegner angesprochen, setzt Norbert Hofer gerne sein charmantestes Lächeln auf und antwortet mit ruhiger, sanfter Stimme: „Vor mir muss sich niemand fürchten!“. Und tatsächlich, man muss sich nicht vor ihm fürchten – weshalb auch? Im Jahr 2013 hat das offenbar auch die breite Mehrheit der Nationalratsabgeordneten so gesehen, wurde er, „das nette Gesicht der FPÖ“, doch mit stolzen 80,3 Prozent zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt.

Obwohl ich mich vor der Person Norbert Hofer nicht fürchten kann, bereitet mir die Vorstellung, ihn als Bundespräsident und damit als einzigen Repräsentanten des Gesamtstaates zu sehen, doch erhebliche Sorgen! Freilich, keiner seiner Anhänger wird diese Sorge nachvollziehen können – besonders, wenn man sich seine besonnene, ruhige Art vor Augen ruft, mit der er in vielen Interviews und TV-Konfrontationen phasenweise durchaus überzeugen konnte. Vieles klang vernünftig, durchdacht und konnte widerspruchslos anerkannt werden. Bloß: Das „sanfte Gesicht der FPÖ“ kann auch ganz anders. So staatsmännisch er sich im Fernsehstudio auch präsentieren kann, so polarisierend, trennend, befremdend erlebt man ihn auf den Bühnen des „Straßenwahlkampfs“. Von objektivem, neutralem Verhalten, das man sich von einem Staatsoberhaupt wünscht und erwartet, keine Spur mehr, ganz im Gegenteil. Er polarisiert dort ganz bewußt und nutzt die aufgerissenen Gräben zwischen den Wählerschichten für sich.

Unsere Verfassung weist dem Bundespräsidenten eine wichtige Rolle im Machtgefüge zwischen Parlament, Regierung und Präsident zu. Seine Kompetenzen sind im „normalen politischen Tagesgeschäft“ zwar überschaubar, eigentlich sehr unauffällig, speziell in Krisenzeiten ist er dann aber doch mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet. Und im Sinne der Machtbalance ist es ganz und gar nicht unwichtig, wer das Amt des Bundespräsidenten bekleidet, wie er seine Rolle selbst sieht und wie bzw. wann er seine Kompetenzen einzusetzen bereit ist.

Alexander van der Bellens Ankündigung, keinen Bundeskanzler Strache angeloben zu wollen, hat für einige Aufregung gesorgt. „Faschistischer grüner Diktator“ ist Norbert Hofer dazu eingefallen. Eine gewagte Aussage von Hofer, aber auch eine gewagte Ankündigung von Van der Bellen – beides ist wohl der aufgeheizten Stimmung im Wahlkampf zuzuschreiben. Natürlich hätte ein Bundespräsident Van der Bellen die Möglichkeit, mittels (vieler) Gespräche mit den Parteiobleuten darauf hinzuwirken, eine regierungsfähige Mehrheit ohne FPÖ zustande zu bringen. Mehr aber schon nicht. Wenn sich die Parteien – aus welchen Gründen auch immer – auf keine Dreier- oder Viererkoalition einigen können und es nur der FPÖ gelingt, eine parlamentarische Mehrheit zu bilden, dann hat der Bundespräsident realistischer Weise nur die Möglichkeit, diese Bundesregierung anzugeloben.

Kaum jemand wird Zweifel daran haben, dass nach der nächsten Nationalratswahl die FPÖ als eindeutiger Gewinner hervorgehen wird. Und eine von der FPÖ angeführte Bundesregierung ist realistisch, wenn nicht sogar wahrscheinlich. Ist es dann im Sinne der zuvor beschriebenen Machtbalance wirklich ideal, wenn parlamentarische Mehrheit, Bundesregierung und Bundespräsident das Land „mit blauer Handschrift“ führen? Wer könnte in dieser Konstellation dann noch ausgleichend wirken? Wer könnte die in dieser Konzentration aufkeimenden Machtgelüste notfalls bremsen? Wer wird dann etwas Verbindendes zwischen den politischen Lagern schaffen können?

Genau deshalb mache ich mir Sorgen! Natürlich kann man jetzt einwenden, dass Österreich jahrzehntelang mit einer eindeutigen SPÖ-Mehrheit in Nationalrat, Bundesregierung und mit einem oft aus den Reihen der Sozialdemokratie stammendem Bundespräsidenten einer ebensolchen Machtkonzentration ausgesetzt war. Mit einem Unterschied: Es fand keine Polarisierung statt, das Gemeinsame stand an der Staatsspitze im Vordergrund. Österreich vermittelte im Ausland ein geeintes Auftreten, war als neutrale, verbindende Stimme wahrnehmbar und wurde trotz unserer geringen Größe als mahnende Stimme ernst genommen.

Ich habe keine Angst vor einem Bundespräsidenten Norbert Hofer! Gleichzeitig trage ich aber die tiefe Überzeugung in mir, dass er für Österreich nicht die beste Wahl ist!

Liebe Protestwähler, Ihr habt im ersten Wahlgang den Regierungsparteien keine „Watsch’n“ gegeben, Ihr habt ihnen einen Kinnhaken verpasst! Ihr habt keinen Schuß vor den Bug abgegeben, Ihr habt einen Volltreffer erzielt! Ziel erreicht! Wählen wir nun einen Bundespräsidenten, der vereint, ausgleichend wirkt, für das Land nicht nur das Beste will, sondern dank seines Geschicks und seines Auftretens auch das Beste erreichen kann. Jemanden, der uns international bestmöglich vertreten kann. Jemanden, der sich die Achtung und Anerkennung aller verdienen kann.

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Kommentare

  1. Bruno Bär  Mai 8, 2016

    Findet Euch endlich damit ab.Das Recht geht vom Volk aus und das Volk wählt Dr. Andreas Hofer. Ob euch links Linken Pack das gefällt interessiert niemandem.

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    • Hannes
      Hannes  Mai 8, 2016

      Tja, lieber Bruno Bär, ich fürchte, da muss ich Dich leider enttäuschen: „Dr. Andreas Hofer“ wird definitiv nicht Bundespräsident – der kandidiert nämlich erst gar nicht!

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      • Franz  Juni 24, 2016

        Außerdem war der Andreas Hofer Wirt, und tot ist er auch schon lange 🙂

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