Posts Tagged 'SPÖ'

Josef Cap – die ungestellte Frage

Es gibt angestachelte Diskussionen, die sich um ein Thema drehen, das der breiten Öffentlichkeit die Zornesröte ins Gesicht treibt. Am Beispiel des (ehemaligen) SPÖ-Klubobmannes Josef Cap eine von Opposition und manchen Medien angestachelte Diskussion. Es war und ist ein Aufreger, dass die Partei „ihrem“ Ex-Klubobmann ein feines Pöstchen geschaffen hat, dabei wurde auf eine weitaus spannendere Frage in diesem Zusammenhang aber gänzlich vergessen, sie wurde nie gestellt und somit auch nie beantwortet.

Der Reihe nach. Eigentlich hat ...

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Das Budgetloch. Eine Posse in drei Akten.

Erster Akt
Wahlkampf. Trotz aller Scheingefechte und den gleichermaßen üblichen wie unterhaltsamen Seitenhieben sind sich SPÖ und ÖVP doch einig: Österreich hat die Krise gut überstanden, die Pensionen sind gesichert, wir haben die geringste Arbeitslosenrate in Europe und wir steuern dank der guten Regierungsarbeit guten Zeiten entgegen. Sogar eine den Mittelstand entlastende Steuerreform wird möglich sein, Familienbeihilfen werden erhöht und überhaupt brauchen wir uns wenig Sorgen über die Finanzierung unserer Staatsfinanzen machen, denn all das wird entweder per ...

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Die Irrtümer nach der Nationalratswahl

Die Nationalratswahl 2013 ist nun also geschlagen und wer dachte, damit wären alle Unsinnigkeiten, mit denen uns die Parteien in den letzten Monaten gelangweilt oder geärgert haben, vorbei, der unterlag einem großen Irrtum. Wenn man die Turbulenzen in der vergangenen Woche bei BZÖ und dem Team Stronach vor Augen hat, dann kann man nur zum Schluß kommen: Der Irrsinn hört mit dem Endergebnis nicht auf, er schaukelt sich nach der Wahl vielmehr in ungeahnte Höhen und bestätigt damit ...

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Meine korrigierte Wahlprognose

Anfang September habe ich meine Einschätzung zur Nationalratswahl in Form einer Wahlprognose zusammengefasst. Zwischenzeitig gab es eine Reihe von Fernsehkonfrontationen und -auftritten der Spitzenkandidaten in verschiedenen Sendern, die mal mehr, mal weniger geglückt sind. Das alles führt zu meiner korrigierten, aktualiserten Wahlprognose.

Wie schon im Beitrag „Über die Kunst einen Wahlkampf zu vergeigen“ erörtert, hat es die ÖVP nicht geschafft, sich selbst und ihren Spitzenkandidaten auf ...

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Die Qual der Wahl wird zur Wahl der Qual

Die wirklich zündenden Ideen sind in diesem Wahlkampf eher ausgeblieben und es ist wohl nicht davon auszugehen, dass in den letzten zwei Wochen vor der Wahl großartige Vorschläge oder Projekte präsentiert werden. Ja, natürlich gibt es eine ganze Reihe von Forderungen und Vorhaben – allerdings nichts, was auch nur ansatzweise die Bezeichnung einer echten Reform verdienen würde. Nichts, das so vielversprechend und wirksam sein könnte, um als wahlentscheidend zu gelten. Nicht mal etwas, weswegen man sagen könnte: Ich ...

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Über die Kunst einen Wahlkampf zu vergeigen

Wer – aus welchen Gründen auch immer – lernen möchte, wie man einen Wahlkampf gründlich vergeigt, der kann am Beispiel der ÖVP sehr viel lernen: Da wäre einmal der Spitzenkandidat selbst, der bei seinem ersten Fernsehduell (das eigentlich ein Fernsehkuscheln war) mit Werner Faymann auf Puls 4 eher den Eindruck erweckte, er möchte sich bei Dancing Stars bewerben, denn Platz 1 bei der Nationalratswahl erreichen. Die folgenden Auftritte auf ORF waren dann schon anders, aber immer noch furchtbar ...

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Meine Wahlprognose

Man braucht kein Hellseher zu sein, um schon jetzt sagen zu können: Die Parteien mit den größten Stimmenverlusten (SPÖ und ÖVP) werden sich als große Gewinner der Wahl sehen, während die Partei, die sich über die meisten Stimmgewinne wird freuen können (Stronach), als wahrscheinlich Letzter in den Nationalrat einziehen wird. Meine Prognose über den Wahlausgang aus heutiger Sicht im Detail:

Die Meinungsforscher sind immer der Auffassung, die TV-Konfrontation wären für die Entscheidungsfindung der bislang Unentschlossenen ganz wichtig. ...

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Vermögenssteuer-Nachhilfe für SPÖ-Funktionäre

In den Augen der SPÖ-Funktionäre ist Frau Z. vermögend. Sehr vermögend. So vermögend, dass man ihr – geht es nach dem Wunsch der Genossen – Vermögenssteuer vorschreiben müßte. Tatsächlich ist Frau Z. finanziell ziemlich am Ende. Ein Widerspruch? Nun, schauen wir uns das etwas näher an:

Frau Z. wurde als Tochter eines Kleinbauern geboren. Für das tägliche Überleben reichte es gerade, immerhin hatten sie ausreichend Nahrung, was während der sowjetischen Besatzung nach dem Krieg nicht selbstverständlich war. ...

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SPÖ – Hüter und Retter der Pensionen

In Österreich gibt es zur Zeit etwa 2,2 Millionen Pensionisten – das ist also durchaus eine Gruppe, die wahlentscheidend sein kann, wenn man sie nur möglichst großflächig für eine Partei gewinnen kann. Seit vielen Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten, gelingt diese Übung traditionell der SPÖ und wenn wir den Wählerstromanalysen Glauben schenken können, haben die Pensionisten bei der letzten NR-Wahl die SPÖ an die erste Stelle gehievt. Natürlich will die SPÖ auch diesmal wieder ihr pensioniertes Stammklientel zur ...

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Betrunkene Abgeordnete?

Dass sich Politiker in Zeiten des Wahlkampfes ganz besonders merkwürdig verhalten, ist ein seit Jahrzehnten zu beobachtendes und wenig überrraschendes Phänomen. Was sich aber heute an Merkwürdigkeiten im Nationalrat abgespielt hat, läßt sich mit Wahlkampf allein nicht mehr ganz erklären – irgendwie drängt sich das Gefühl auf, Alkohol könnte mit im Spiel sein…

Einerseits erdreist sich die „Partei der Arbeit“, die für jeden Arbeitsplatz kämpfen will, dass sie das in erster Linie für ihre eigenen Funktionäre beansprucht, ...

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