Posts Tagged 'Regierung'

Von den Alten abschauen

Ein Wahlergebnis, mit dem niemand gerechnet hat: Die ÖVP schafft die absolute Mandatsmehrheit, kann also eine Alleinregierung bilden. Trotz dieses überraschenden Wahlerfolges macht die ÖVP etwas sehr Seltsames – sie lädt die SPÖ zur Regierungsbildung ein und bildet gemeinsam mit ihr binnen kürzester Zeit eine handlungsfähige Bundesregierung.

Fiktion? Nein, Vergangenheit. Dieses Kunststück gelang im November 1945, nach der ersten Nationalratswahl der Zweiten Republik. Diese Koalition aus ÖVP und SPÖ trotz eindeutiger Mehrheitsverhältnisse ist vor allem deshalb eine ...

weiterlesen...
0

Warum es eine SPÖ-ÖVP-Koalition geben MUSS

Kaum jemand will sich von der neuen (alten) Regierung und ihrem Regierungsprogramm begeistert zeigen. Die einen vermissen den ersehnten „großen Wurf“, die anderen sind schlicht enttäuscht und selbst bei den oft zitierten Basisfunktionären mag keine rechte Freude aufkommen, weil beide Parteien auf zentrale Forderungen ihrer Politik verzichtet haben oder sie zumindest eher ungeschickt vom jeweils anderen Verhandlungspartner wegverhandeln haben lassen. Was bleibt dann noch vom angekündigten „neuen Stil“ der Regierungszusammenarbeit übrig? Die recht ungenau ausformulierten Ziele bzw. deren ...

weiterlesen...
0

Josef Cap – die ungestellte Frage

Es gibt angestachelte Diskussionen, die sich um ein Thema drehen, das der breiten Öffentlichkeit die Zornesröte ins Gesicht treibt. Am Beispiel des (ehemaligen) SPÖ-Klubobmannes Josef Cap eine von Opposition und manchen Medien angestachelte Diskussion. Es war und ist ein Aufreger, dass die Partei „ihrem“ Ex-Klubobmann ein feines Pöstchen geschaffen hat, dabei wurde auf eine weitaus spannendere Frage in diesem Zusammenhang aber gänzlich vergessen, sie wurde nie gestellt und somit auch nie beantwortet.

Der Reihe nach. Eigentlich hat ...

weiterlesen...
0

Das Budgetloch. Eine Posse in drei Akten.

Erster Akt
Wahlkampf. Trotz aller Scheingefechte und den gleichermaßen üblichen wie unterhaltsamen Seitenhieben sind sich SPÖ und ÖVP doch einig: Österreich hat die Krise gut überstanden, die Pensionen sind gesichert, wir haben die geringste Arbeitslosenrate in Europe und wir steuern dank der guten Regierungsarbeit guten Zeiten entgegen. Sogar eine den Mittelstand entlastende Steuerreform wird möglich sein, Familienbeihilfen werden erhöht und überhaupt brauchen wir uns wenig Sorgen über die Finanzierung unserer Staatsfinanzen machen, denn all das wird entweder per ...

weiterlesen...
0