Posts Tagged 'Parlament'

Schuld ist Haider!

Im Kurier ist heute zu lesen, dass einer Umfrage zufolge drei Viertel der Österreicher die Hauptschuld am Hypo-Desaster dem verstorbenen Landeshauptmann von Kärnten, Jörg Haider, geben. Nicht überraschend. Wahrscheinlich wird niemand in diesem Land ernsthaft behaupten wollen, die Verantwortung würde nicht bei Jörg Haider und seinen Eingeweihten in der damaligen Landesregierung zu suchen sein. Verwunderlich ist es aber, dass jeder, der sich die Rolle von ÖVP und SPÖ bei den seinerzeitigen Vorgängen und Abstimmungen zu hinterfragen traut, sofort ...

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Josef Cap – die ungestellte Frage

Es gibt angestachelte Diskussionen, die sich um ein Thema drehen, das der breiten Öffentlichkeit die Zornesröte ins Gesicht treibt. Am Beispiel des (ehemaligen) SPÖ-Klubobmannes Josef Cap eine von Opposition und manchen Medien angestachelte Diskussion. Es war und ist ein Aufreger, dass die Partei „ihrem“ Ex-Klubobmann ein feines Pöstchen geschaffen hat, dabei wurde auf eine weitaus spannendere Frage in diesem Zusammenhang aber gänzlich vergessen, sie wurde nie gestellt und somit auch nie beantwortet.

Der Reihe nach. Eigentlich hat ...

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Betrunkene Abgeordnete?

Dass sich Politiker in Zeiten des Wahlkampfes ganz besonders merkwürdig verhalten, ist ein seit Jahrzehnten zu beobachtendes und wenig überrraschendes Phänomen. Was sich aber heute an Merkwürdigkeiten im Nationalrat abgespielt hat, läßt sich mit Wahlkampf allein nicht mehr ganz erklären – irgendwie drängt sich das Gefühl auf, Alkohol könnte mit im Spiel sein…

Einerseits erdreist sich die „Partei der Arbeit“, die für jeden Arbeitsplatz kämpfen will, dass sie das in erster Linie für ihre eigenen Funktionäre beansprucht, ...

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EU-Angriff auf unsere Wasservorräte

In den letzten Tagen müssen es selbst die an Politik Uninteressierten vernommen haben: Brüssel, also „die EU“, plant einen Anschlag auf unser „weißes Gold“ – das kostbare Trinkwasser. Private sollen künftig daraus Profit schlagen und womöglich werden unsere Trinkwasservorräte auch noch ans Ausland verscherbelt. Höchste Eisenbahn also, etwas dagegen zu unternehmen. Eine Bürgerinitiative („Wasser ist Menschenrecht“) gibt es schon, die SPÖ überlegt, unser Wasser per Verfassungsgesetz zu schützen und überhaupt entdeckt man dieser Tage quer durch alle Parteien ...

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Frankie Goes To Parlament

Aus heutiger Sicht gilt der Einzug des „Team Stronach“ in den Nationalrat nach der nächsten Wahl als gesichert. Und diese Tatsache scheint so manchem Urgestein in der Politik die Schweißperlen auf die Stirn zu treiben. Jahrelang wurde Stronach als Paradebeispiel des „Selfmade-Millionärs“ gefeiert, aus allen politischen Lagern regnete es Auszeichnungen und Orden – doch jetzt, plötzlich, nachdem er in der heimischen Politik selbst als Akteur mitmischen will, üben jene, die ihn noch ...

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