Posts Tagged 'ÖVP'

Warum der Wahlkampf in NÖ nichts wert ist

Demokratie muß uns etwas wert sein, ist ein beliebtes Argument, wenn es um die Sinnhaftigkeit von Wahlkampfkosten geht. Ja, absolut! Demokratie ist ein wertvolles Gut, das uns allen – unabhängig der Kosten – am Herzen liegen sollte. Und wenn die wahlwerbenden Parteien vor einer Wahl ihre Ideen, ihre Vorstellungen, ihre Zukunftspläne den Bürgern vorstellen wollen, dann ist das nur zu begrüßen. Dass dieses Vorstellen Geld kostet, ist nachvollziehbar und legitim. Deshalb gibt es Parteienförderungen und Wahlkampfkostenrückerstattungen.

Doch ...

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Wieviel Diktatur braucht NÖ?

Frank Stronach hat LH Erwin Pröll ziemlich böse gemacht, als er das politische System Niederösterreichs mit einer Diktatur verglich. Und wer Niederösterreich und Erwin Pröll kennt, weiß, dass man den Landeshauptmann besser nicht böse macht – das kann unangenehme, sehr unangenehme, Folgen haben…

In seiner Rede zum Wahlkampfauftakt der Landtagswahl meinte Pröll, er halte Beschimpfungen schon aus, aber das Land als Diktatur zu bezeichnen, das gehe eindeutig zu weit. Entsprechende Gegenargumente, warum das Land keiner Pröll’schen Diktatur ...

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