Posts Tagged 'FPÖ'

Wer hat Angst vorm blauen Mann?

Auf entsprechende Befürchtungen seiner politischen Gegner angesprochen, setzt Norbert Hofer gerne sein charmantestes Lächeln auf und antwortet mit ruhiger, sanfter Stimme: „Vor mir muss sich niemand fürchten!“. Und tatsächlich, man muss sich nicht vor ihm fürchten – weshalb auch? Im Jahr 2013 hat das offenbar auch die breite Mehrheit der Nationalratsabgeordneten so gesehen, wurde er, „das nette Gesicht der FPÖ“, doch mit stolzen 80,3 Prozent zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt.

Obwohl ich mich vor der Person Norbert Hofer ...

weiterlesen...
3

FPÖ-Zauber

Nun ist es also fix: Das Burgenland wird erstmals von einer rot-blauen Koalition regiert. Dieser „Tabu-Bruch“ dürfte das innenpolitische Top-Thema der nächsten Tage, Wochen oder gar Monate werden. Ich unterstelle einfach mal, dass sich nur ein geringer Prozentsatz der politisch interessierten Menschen eine FPÖ in Regierungsverantwortung wünscht.

Warum gelingen der FPÖ Wahlergebnisse wie zuletzt in der Steiermark oder dem Burgenland? Viele scheinen zu meinen, nur mit einer Stimme für die FPÖ könne man seinen Protest wirkungsvoll ausdrücken. ...

weiterlesen...
0

And the winner is… Michael Häupl

Es war nicht das erste Mal, dass ein Mandatar die Partei gewechselt hat. Es war auch ganz sicher nicht das letzte Mal. Und trotzdem ist die Aufregung groß wie nur selten zuvor. Senol Akkilic, Wiener Gemeinderat, hat ebenso passend wie zufällig den Wechsel ausgerechnet zu einem Zeitpunkt vollzogen, an dem eine Abstimmung über ein neues Wahlrecht in greifbare Nähe gerückt ist. Oder sollte das doch kein Zufall gewesen sein?

„Tiefste Schublade, die es in der Politik gibt“ ...

weiterlesen...
0

Schummeleien

Nachdem uns die heimischen Parteien in den letzten 5 Jahren nur sehr wenig über ihre EU-Politik und die Arbeit ihrer Mandatare im Europäischen Parlament erzählt haben, liest und hört man plötzlich wieder im Stundentakt von EU-Themen. Allerdings wird auch jetzt nicht informiert, sondern mit Halb- und Unwahrheiten in jede nur erdenkliche Richtung geworfen. Was sagt uns das? Es ist Wahlkampf!

Auf den Plakaten der wahlwerbenden Parteien sehen wir vor allem eines: Es wird geschummelt, was das Zeug ...

weiterlesen...
0

Sterbehilfeverbot – Anfrage an H. C. Strache

ÖVP und SPÖ beabsichtigen, das Verbot der Sterbehilfe per Verfassungsgesetz für die nächsten Jahrzehnte einzuzementieren. Die FPÖ hat sich in einer ersten Reaktion bereit erklärt, dieses Vorhaben zu unterstützen und Gespräche darüber führen zu wollen. Ich habe an die Klubobmänner von SPÖ, ÖVP und FPÖ Anfragen zu diesem Thema geschrieben:

Anfrage an FPÖ-Klubobmann H. C. Strache:
Sehr geehrter Herr Strache,
sehr geehrter Herr Bundesparteiobmann!

Ebenso überrascht wie erschrocken entnehme ich der medialen Berichterstattung, dass sich die ...

weiterlesen...
0

Die Irrtümer nach der Nationalratswahl

Die Nationalratswahl 2013 ist nun also geschlagen und wer dachte, damit wären alle Unsinnigkeiten, mit denen uns die Parteien in den letzten Monaten gelangweilt oder geärgert haben, vorbei, der unterlag einem großen Irrtum. Wenn man die Turbulenzen in der vergangenen Woche bei BZÖ und dem Team Stronach vor Augen hat, dann kann man nur zum Schluß kommen: Der Irrsinn hört mit dem Endergebnis nicht auf, er schaukelt sich nach der Wahl vielmehr in ungeahnte Höhen und bestätigt damit ...

weiterlesen...
0

Meine korrigierte Wahlprognose

Anfang September habe ich meine Einschätzung zur Nationalratswahl in Form einer Wahlprognose zusammengefasst. Zwischenzeitig gab es eine Reihe von Fernsehkonfrontationen und -auftritten der Spitzenkandidaten in verschiedenen Sendern, die mal mehr, mal weniger geglückt sind. Das alles führt zu meiner korrigierten, aktualiserten Wahlprognose.

Wie schon im Beitrag „Über die Kunst einen Wahlkampf zu vergeigen“ erörtert, hat es die ÖVP nicht geschafft, sich selbst und ihren Spitzenkandidaten auf ...

weiterlesen...
1

Die Qual der Wahl wird zur Wahl der Qual

Die wirklich zündenden Ideen sind in diesem Wahlkampf eher ausgeblieben und es ist wohl nicht davon auszugehen, dass in den letzten zwei Wochen vor der Wahl großartige Vorschläge oder Projekte präsentiert werden. Ja, natürlich gibt es eine ganze Reihe von Forderungen und Vorhaben – allerdings nichts, was auch nur ansatzweise die Bezeichnung einer echten Reform verdienen würde. Nichts, das so vielversprechend und wirksam sein könnte, um als wahlentscheidend zu gelten. Nicht mal etwas, weswegen man sagen könnte: Ich ...

weiterlesen...
0

Meine Wahlprognose

Man braucht kein Hellseher zu sein, um schon jetzt sagen zu können: Die Parteien mit den größten Stimmenverlusten (SPÖ und ÖVP) werden sich als große Gewinner der Wahl sehen, während die Partei, die sich über die meisten Stimmgewinne wird freuen können (Stronach), als wahrscheinlich Letzter in den Nationalrat einziehen wird. Meine Prognose über den Wahlausgang aus heutiger Sicht im Detail:

Die Meinungsforscher sind immer der Auffassung, die TV-Konfrontation wären für die Entscheidungsfindung der bislang Unentschlossenen ganz wichtig. ...

weiterlesen...
1

SPÖ – Hüter und Retter der Pensionen

In Österreich gibt es zur Zeit etwa 2,2 Millionen Pensionisten – das ist also durchaus eine Gruppe, die wahlentscheidend sein kann, wenn man sie nur möglichst großflächig für eine Partei gewinnen kann. Seit vielen Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten, gelingt diese Übung traditionell der SPÖ und wenn wir den Wählerstromanalysen Glauben schenken können, haben die Pensionisten bei der letzten NR-Wahl die SPÖ an die erste Stelle gehievt. Natürlich will die SPÖ auch diesmal wieder ihr pensioniertes Stammklientel zur ...

weiterlesen...
0
Seite 1 von 2 12