Posts Tagged 'Demokratie'

Warum der Wahlkampf in NÖ nichts wert ist

Demokratie muß uns etwas wert sein, ist ein beliebtes Argument, wenn es um die Sinnhaftigkeit von Wahlkampfkosten geht. Ja, absolut! Demokratie ist ein wertvolles Gut, das uns allen – unabhängig der Kosten – am Herzen liegen sollte. Und wenn die wahlwerbenden Parteien vor einer Wahl ihre Ideen, ihre Vorstellungen, ihre Zukunftspläne den Bürgern vorstellen wollen, dann ist das nur zu begrüßen. Dass dieses Vorstellen Geld kostet, ist nachvollziehbar und legitim. Deshalb gibt es Parteienförderungen und Wahlkampfkostenrückerstattungen.

Doch ...

weiterlesen...
0

Pro Wehrdienst: Österreich hat entschieden – oder doch nicht?

Ein so klares Votum für die Wehrpflicht hat mich überrascht, mehr noch die unerwartet hohe Beteiligung. Dass sich 60 Prozent für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen haben, freut mich zwar, gleichzeitig fürchte ich aber, dass die Verbindlichkeit dieser Befragung, die uns versprochen wurde, ganz und gar nicht „in Stein gemeisselt“ sein wird…

Einerseits deshalb, weil sich eine neue Bundesregierung nach den heurigen Nationalratswahlen nicht an die Zusagen und Versprechungen der „alten“ Bundesregierung halten muss – wieviel Versprechen ...

weiterlesen...
0

Ernst Strasser: Da fehlt mir noch etwas!

Im Namen der Republik Österreich. Heute wurde das erstinstanzliche Urteil in der Strafsache Ernst Strasser gefällt: 4 Jahre unbedingte Haft wegen Bestechlichkeit. Und der Richter wünschte sich eine generalpräventive Wirkung des Urteils.

Mir persönlich fehlt in dieser ganzen Geschichte, die uns lange vor Prozessbeginn medial begleitet hat, etwas – ich empfinde das alles sehr „unrund“…

Gut, wir wissen, wer sich bestechen läßt, wird strafverfolgt und muß mit hohen Strafen rechnen. Fein! Wenn ein Politiker gegen Bares ...

weiterlesen...
0

Frankie Goes To Parlament

Aus heutiger Sicht gilt der Einzug des „Team Stronach“ in den Nationalrat nach der nächsten Wahl als gesichert. Und diese Tatsache scheint so manchem Urgestein in der Politik die Schweißperlen auf die Stirn zu treiben. Jahrelang wurde Stronach als Paradebeispiel des „Selfmade-Millionärs“ gefeiert, aus allen politischen Lagern regnete es Auszeichnungen und Orden – doch jetzt, plötzlich, nachdem er in der heimischen Politik selbst als Akteur mitmischen will, üben jene, die ihn noch ...

weiterlesen...
0

So korrupt ist Österreich

BUWOG, Telekom, Eurofighter, Inserate, Grasser, Strasser usw. usf. – Österreich versinkt im Korruptionssumpf, so scheint es, wenn man sich die Skandale der letzten Jahre in Erinnerung ruft. Aus parteipolitischer Taktik bemüht sich gerade die SPÖ darum, dieses Sittenbild mit der Schwarz-Blau-Orangen Koalition in direkten Zusammenhang zu setzen. Aber kann man es sich wirklich so leicht machen und ein Bild eines Österreich zeichnen, das vor dem Jahr 2000 dank sozialistischer Führerschaft ...

weiterlesen...
2