...was ich noch sagen wollte...

Josef Cap – die ungestellte Frage

Es gibt angestachelte Diskussionen, die sich um ein Thema drehen, das der breiten Öffentlichkeit die Zornesröte ins Gesicht treibt. Am Beispiel des (ehemaligen) SPÖ-Klubobmannes Josef Cap eine von Opposition und manchen Medien angestachelte Diskussion. Es war und ist ein Aufreger, dass die Partei „ihrem“ Ex-Klubobmann ein feines Pöstchen geschaffen hat, dabei wurde auf eine weitaus spannendere Frage in diesem Zusammenhang aber gänzlich vergessen, sie wurde nie gestellt und somit auch nie beantwortet.

Der Reihe nach. Eigentlich hat die SPÖ hier einmal mehr gezeigt, über wie wenig Problembewußtstein und Sensibilität sie verfügt. Mehr noch, sie hat damit unter Beweis gestellt, dass sie in einem sehr alten System gefangen ist und erst gar nicht den Versuch unternimmt, dieses System zu durchbrechen. Ein parteipolitisches System, das Versorgungsjobs nicht nur vergibt, sondern sogar extra schafft. Und sie hat besondere Naivität gezeigt, in dem sie praktisch übergangslos diese Versorgungsjob-Vergabe und -Besetzung durchgezogen hat. Hätte sie ein halbes Jahr vergehen lassen und dann erst Cap zum geschäftsführenden Präsidenten der Parteiakademie gemacht, wäre es wohl bei einer Randnotiz in den Medien geblieben. So aber wurde dieses Vorgehen als besonders dreist empfunden. In Wirklichkeit war es einfach nur äußerst ungeschickt.

Auf der anderen Seite durchaus nachvollziehbar. Weil Josef Cap nicht mehr als Klubobmann kandidieren durfte, verlor er praktisch über Nacht stolze 5.700 Euro an Bruttogehalt. Keiner von uns würde es akzeptieren, wenn aufgrund einer Umbestzung innerhalb des Unternehmens (!) unser Gehalt über Nacht um 40 Prozent gekürzt würde. Viele Kollektivverträge erlauben das auch erst gar nicht. Warum sollte also ein Politiker eine so drastische Kürzung hinnehmen müssen? Es ist ja nicht so, dass er nicht mehr gewählt wurde und gänzlich aus der Politik ausscheidet. Sein „Dienstgeber“, seine „Firma“ ist die gleiche, er hat sich nichs zuschulden kommen lassen, was eine Zurückstufung rechtfertigen würde.

Deshalb war und ist die ganze Aufreger-Diskussion um Josef Cap für mich nicht ganz nachvollziehbar.

Die Frage, die dabei allerdings nie gestellt wurde und die ich für weit spannender, interessanter halte: Welche Mehrarbeit hat und welchen Mehrnutzen bringt ein Klubobmann, dass ein Gehaltssprung von 8.000 auf 14.000 Euro gerechtfertigt erscheint? Üblicherweise sind Kompetenz, Erfahrung, Mehrarbeit und Verantwortung Komponenten, die entsprechende Zulagen/Zuschläge ermöglichen und rechtfertigen.

Kompetenz und Erfahrung? Prinzipiell würde ich diese Eigenschaften einem Klubobmann nicht absprechen wollen. Im Einzelfall sind sie wohl schon zu hinterfragen. Der neue SPÖ-Klubobmann heißt Andreas Schieder. Er ist seit Sommer 2008 durchgehend Staatssekretär, verfügt also über Erfahrung in der Regierungsarbeit. Nationalratsabgeordneter war er nur knapp zwei Jahre (von Oktober 2006 bis Dezember 2008). Seine Erfahrung in der parlamentarischen Arbeit ist also wohl eher eine geringe – zumindest im Vergleich zu einem Abgeordneten, der seit 20 und mehr Jahren das Parlament in- und auswendig kennt.

Mehrarbeit? Ein gewisses Maß an Mehrarbeit ist sicher nicht von der Hand zu weisen, allerdings hat auch der Tag eines Klubobmannes nur 24 Stunden. Ganz prinzipiell ist der Arbeitstag eines Abgeordneten nicht mit den Bürozeiten eines Angestellten zu vergleichen. Dass auch der „einfache Abgeordnete“ durchaus mit einiger Regelmäßigkeit auf mehr als 12-Stunden-Tage kommt, ist bekannt. Inwieweit ein Klubobmann durch Sitzungen und Abstimmungsarbeiten tatsächlich das Stundenausmass eines „einfachen“ Abgeordneten übersteigt und ob das fast 6.000 Euro Brutto rechtfertigt, darf zumindest hinterfragt werden.

Bleibt dann noch die Frage der Verantwortung. Mir fällt jetzt keine Situation ein, in der ein Klubobmann wirklich ein besonderes Maß an Verantwortung tragen würde. Bestenfalls Verantwortung seinem Bundesparteiobmann gegenüber, wenn er per Klubzwang „seinen“ Abgeordneten ein bestimmtes Abstimmungsverhalten einimpfen muß…

Die Frage, die nicht gestellt, nicht beantwortet, für mich aber eine ganz gravierende und unbedingt zu stellende ist: Mit welcher Begründung bekommt ein Klubobmann 6.000 Euro mehr bezahlt, als ein Nationalratsabgeordneter?

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