...was ich noch sagen wollte...

Die Irrtümer nach der Nationalratswahl

Die Nationalratswahl 2013 ist nun also geschlagen und wer dachte, damit wären alle Unsinnigkeiten, mit denen uns die Parteien in den letzten Monaten gelangweilt oder geärgert haben, vorbei, der unterlag einem großen Irrtum. Wenn man die Turbulenzen in der vergangenen Woche bei BZÖ und dem Team Stronach vor Augen hat, dann kann man nur zum Schluß kommen: Der Irrsinn hört mit dem Endergebnis nicht auf, er schaukelt sich nach der Wahl vielmehr in ungeahnte Höhen und bestätigt damit jene Nichtwähler, die aus Frust der Wahl ferngeblieben sind.

Doch auch SPÖ, ÖVP und FPÖ geben kein besseres Bild ab. Die FPÖ biedert sich der SPÖ förmlich an und findet damit bei manchen SP-Funktionären offenbar durchaus Gehör – zumindest scheint die Front der Totalverweigerung in Richtung FPÖ langsam zu bröckeln. Was natürlich noch lange nicht heißt, eine Koalition zwischen SPÖ und FPÖ würde wahrscheinlicher werden, interessant ist aber, dass ausgerechnet die Gewerkschaft vom Faymann-Kurs abweichen will.

Die ÖVP entdeckt zwar langsam, dass die ausdrücklich offen gehaltene Koalitionsvariante ÖVP-FPÖ-Stronach einem Schuß in gleich beide Knie gleichkäme, schafft es aber totzdem noch immer nicht, in eine Richtung zu rudern.

Worin sich SPÖ und ÖVP hingegen einig sind: Jede Stimme für das BZÖ und das Team Stronach war eine verlorene Stimme. Wirklich? Zumindest lassen die ehemaligen Großparteien keine Gelegenheit aus, um entsprechende Hiebe auszuteilen und sich in gehässigem Spott zu üben. Kaum zu glauben, aber wenn man sich SPÖ und ÖVP so anhört, scheinen die wirklich noch immer zu glauben, hätten BZÖ und Stronach nicht kandidiert, wären die Stimmen bei ihnen verblieben. Aber in der Kunst der Realitätsverleugnung sind sie eben wirklich geübt.  Nicht mal das Ätzen der ÖVP in Richtung NEOS kann nachvollzogen werden – die Mehrheit der NEOS-Wähler hätte sich anzunehmenderweise bei den Grünen weit wohl gefühlt, als bei der ÖVP.

Anstatt zu spotten, sollten sich SPÖ und ÖVP eher in zurückhaltender Dankbarkeit still verhalten. Hätten BZÖ und Stronach nicht kandidiert, wäre die FPÖ ziemlich zweifelsfrei stimmenstärkste Partei und dann hätten wir alle ein echtes Problem.

Einzig realistische Koalitionsform ist dank der nochmaligen Stimmen- und Mandatsmehrheit jene zwischen SPÖ und ÖVP. Alle betonen, eine Neuauflage der Koalition kommt nur dann in Frage, wenn sich diesmal wirklich etwas ändert, wenn eine völlig neue (bessere) Form der Zusammenarbeit gefunden wird, aber mal ehrlich: Warum sollte das ausgerechnet diesmal passieren? Nach jeder Wahl gelobten die Altparteien Besserung und übertrumpften sich gegenseitig mit der Ankündigung alles besser und ganz neu machen zu wollen. Gefühlte zweieinhalb Tage nach der Angelobung waren dann alle Vorsätze dahin und der alte, starre Trott setzte ein, bis aus leichter Bewegung wieder Stillstand wurde.

Es bleibt zu befürchten, dass das Wort „Neuauflage“ nicht nur eine erneute Koalition zwischen SPÖ und ÖVP bezeichnet, sondern für die gleichen Verhaltens- und Zusammenarbeits-Muster steht. Und dann sollten wir uns darauf vorbereiten, wie wir nach der nächsten Wahl mit einer FPÖ auf dem ersten Platz umgehen werden/sollen/können/müssen…

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