...was ich noch sagen wollte...

Das Hoppala des Bundespräsidenten

Eigentlich hatten die Staatsoberhäupter, die ich in meinem Leben bewußt wahrgenommen habe, für mich immer einen besonderen Stellenwert  – unabhängige, objektive und moralische Instanzen im politischen Gefüge, die besonnen die Interessen aller Österreicher (soweit eben möglich) nicht nur vertreten, sondern sie auch repräsentieren. Besonders die Bundespräsidenten Kirchschläger und Klestil habe ich als solche in Erinnerung. Obwohl seinen Lebenslauf recht ungeschickt geschönt und als Bundespräsident eher trennend als versöhnend in Erinnerung geblieben, konnte bzw. mußte ich selbst Kurt Waldheim Respekt entgegen bringen.

Im Hinblick auf diese besondere Rolle, die der jeweilige Bundespräsident für mich einnehmen soll, halte und hielt ich mich immer mit Kritik zurück. Denn natürlich kann es selbst ein Bundespräsident nicht jedem Staatsbürger in jeder Situation völlig recht machen. Und obwohl ich die (parteipolitische) Objektivität bei Bundespräsident Heinz Fischer manchmal in Ansätzen vermisst habe, will ich auch an ihm keine Kritik üben, sondern einfach nur von „Hoppalas“ sprechen.

Ein „Hoppala“, das mich sehr enttäuscht hat, war die unrühmliche Nicht-Teilnahme an den Trauerfeierlichkeiten für Nelson Mandela. Offenbar hat der Bundespräsident seine persönliche Einstellung kurzfristig höher priorisiert, als die (außen)politsche Aufgabe des Staatsoberhauptes. Zumindest läßt das seine Erklärung vermuten, in der er davon sprach, die Festrede für Willy Brandt nicht absagen zu können und auch nicht zu wollen. Dass auf diplomatischer, zwischenstaatlicher Ebene nicht einmal ein gemeinsamer Besuch mit dem deutschen Bundespräsidenten, der über ein Regierungsflugzeug verfügen konnte, angedacht wurde, zeugt nicht gerade von einem besonderen Bedürfnis, Nelson Mandela die letzte Ehre erweisen zu wollen…

Bundeskanzler und Vizekanzler bzw. Außenminister ließen die Blamage zudem noch in einer ganz besonders schwachen Ausrede gipfeln (wegen der Koalitionsverhandlungen kann nicht an den Begräbnisfeierlichkeiten teilgenommen werden). Endgültig zur Lachnummer hat uns dann der Bundesratspräsident gestempelt, der als Vertreter aus der letzten Reihe überhaupt erst einen Tag nach den Feierlichkeiten in Johannesburg eintraf.

Umgekehrt hat Bundespräsident Fischer erst vor wenigen Tagen angekündigt, dass ein Boykott der Olympischen Spiele für ihn nicht in Frage komme und dass er sich mit der Bundesregierung absprechen wird, welche hochrangigen Persönlichkeiten bei der Eröffnungsfeier in Sotschi anwesend sein werden. Da fragt man sich doch, warum es eine solche Absprache bei den Trauerfeierlichkeiten in Südafrika nicht gegeben hat!

Ebenfalls vor wenigen Tagen ließ unser Herr Bundespräsident in einem Interview mit der Aussage aufhorchen, dass niemand einen Rechtsanspruch auf ein Ministeramt hätte und er gegebenenfalls auch ein vorgeschlagenes Regierungsmitglied ablehnen würde. Prinzipiell natürlich eine zu begrüßende Einstellung. Verwundert hat mich nur die Aussage, er würde deshalb an Vier-Augen-Gesprächen mit neuen Regierungsmitgliedern festhalten, um sie auf ihre „Regierungstauglichkeit“ abzuklopfen. Da müsste Heinz Fischer schon ein ganz begnadeter Menschenkenner sein oder fast schon über hellsichtige Fähigkeiten verfügen, wenn er während eines einmaligen, kurzen Gespräches beurteilen kann, ob jemand den Aufgaben eines Ministers gewachsen und würdig ist. Nicht ganz verständlich ist dabei für mich die Tatsache, dass sich der Bundespräsident zwar (völlig zu Recht) für sein Mitspracherecht bei der Zusammensetzung der Regierung ausspricht, sich bei der Mitsprache des Volkes in Form von einem Mehr an direkter Demokratie aber eher ablehnend äußert.

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